Kommunalverfassung

Ansprechpartner/in
Stadt Höxter
Westerbachstraße 45
37671 Höxter
Telefon: 05271 9630
Telefax: 05271 9631900
E-Mail: Homepage: htt­p://ww­w.ho­ex­ter.­de/in­ter­net
Mo-Fr 8.30 - 12.30 Uhr
Mo-Do 14.00 - 16.00 Uhr 

Allgemeine Informationen
Allgemeine Angelegenheiten der Gemeindeverfassung. Mitwirkung bei der Schaffung des Ortsrechts. Herausgabe der Ortsrechtssammlung.

Satzungen der Stadt Höxter, Ortsrecht


 

Ortsrecht der Stadt Höxter

Die Gemeinden regeln ihre Angelegenheiten durch Satzung. Satzungsgeber ist der Rat. Satzungen werden im Amtsblatt der Stadt Höxter bekanntgemacht.

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird die Gesamtheit der von einer Gemeinde erlassenen Satzungen als Ortsrecht bezeichnet. Die Ortsrechtssammlung wird fortgeschrieben; Änderungen werden in die jeweilige Ursprungssatzung eingearbeitet. Die gebräuchlichsten Satzungen sind in ihrer jeweils gültigen Fassung auf der homepage der Stadt Höxter abrufbar.

 

Rechtsgrundlage

§ 7 Gemeindeordnung
§ 19 Hauptsatzung

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